Es handelt sich um eine Einrichtung, ein Herstellungsverfahren und eine Vorlage zur Befestigung von Nase und Wangenteilen mit Brille für randlose Bügel. Die Befestigung von Wangen- und Nasenstegen mit den Linsen einer rahmenlosen Brille wird in der Regel mittels zweier Fixierschrauben oder einer Fixierschraube und einem Bolzen so durchgeführt, dass an den Fixierpunkten Löcher durch die Linse hindurchgebohrt werden und das auf der Linsenoberfläche ruhende Ende des Bogens an einer solchen Stelle mit der Linse mittels einer Schrauben befestigt wird.
Bei der Montage wird die Linse zwischen Schraubenkopf und Mutter geklemmt. Wird die Verschraubung gelöst oder ein hohes Drehmoment auf den Bügel ausgeübt, wird der Bügel unweigerlich gegenüber der Verschraubung verdreht und die Brille liegt nicht mehr richtig auf dem Brillenträger auf. Zur Lösung dieses Problems wurde bereits angeregt (WO 97/21133), indem Schwachstellen in der Linse an den Übergängen zwischen Bügel und Brille an beiden Seitenrändern des Brilleglases in Gestalt von Randausschnitten mit rechteckigem Schnitt, die die Bügelnasenenden aufnimmt und die je ein Loch in der Aussparung aufnimmt, durch das eine Verschraubung den Bügel und das Brilleglas bindet.
Zum einen wird die Standfestigkeit des Glases durch die Bohrungen in der gefrästen Einkerbung weiter abgeschwächt, zum anderen ist das Ausfräsen eines solchen Bügelhalters ein recht aufwändiger und kostspieliger Prozess, und zum anderen bestimmt die rechteckige Form der Einkerbung den Anstellwinkel des Wangenteils, das in die Einkerbung eingelegt wird; Außerdem wird die EP-A- 1 024 390 angeboten, um ein Loch in die beiden gegenüberliegenden Kanten eines Objektivs und in einem gewissen Abstand vom Rand des Objektivs zu bohren.
Damit die Löcher beim Anbohren und bei nachfolgenden Lasten nicht herausbrechen, müssen sie einen minimalen Abstand zum Brillenrand haben. In der WO 96 33 438 Eine Anwendung wird auch ein Loch in die Linse im Abstand vom Linsenrand eingebohrt. Die Aufgabenstellung der Entwicklung ist es, diese Probleme zu beseitigen und eine Möglichkeit zu finden, wie auf einfachste und kostengünstigste Art und Weise eine verwindungssteife Anbindung zwischen Wangen- und Nasenbügel mit Brille für randlose Brillengläser erreicht werden kann,
kann der Neigungswinkel zwischen Backe und Brille stufenlos verändert und das Sichtfeld für den Träger gegenüber konventionellen Doppelverschraubungen von Bügel und Brille verbessert werden. Diese Aufgabenstellung wird nach der Patentanmeldung mit einem Prozess nach Patentanspruch 1, mit einem Brille-System nach Patentanspruch 2 und mit einer Vorlage nach Patentanspruch 4 erfüllt.
Die Wangen- und Nasenstege werden nach der Idee an den Linsen einer rahmenlosen Brille dadurch angebracht, dass an den beiden einander gegenüber liegenden Scheibenseiten, die mit den Bögen verschraubt sind, vom äußeren Rand der Gläser nach außen gerichtete waagerechte Kerbungen in Gestalt von partiellen Bohrungen, z.B. Walzenkalotten oder Zylinderkappen, nach außen verlaufen.
bei dem das entsprechende Schläfenende empfangen wird, und daß vom Innenende dieser partiellen Bohrung eine massive Bohrung aufgebohrt und etwa rechtwinklig zur Fläche des Glases nach Innen verschoben wird, an der eine Verschraubung angebracht ist, die das Schläfenende in der runden Einkerbung hält und das Glas mit dem Bügel verbind.
Eine halbe Bohrung zu fräsen ist ein verhältnismäßig einfacher Prozess, im Unterschied zu einer rechteckigen oder quaderförmigen Ausklinkung. Darüber hinaus ermöglicht eine solche abgerundete Kerbung in Gestalt einer partiellen Bohrung eine äußerst simple und praktische Änderung der in der Kerbung fixierten Wangenneigung gegenüber der Glasebene, so dass eine Anpassung des Glases an das Wangenteil individuell nach den Vorstellungen des Trägers und seiner Gesichtskontur erfolgen kann.
Damit ist es möglich, ein sehr wirtschaftliches Brille-System zu erzeugen, bei dem die Wangen- und Nasenstege mit den Linsen einer randlosen Brille in Verbindung gebracht werden, wie z.B. daß die Stirnseiten der Klammern und Nasenhalter in den Aussparungen schräg zur Glasfläche einstellbar sind und daß das Loch für die Verschraubung zwischen Halter und Brille nach Festlegung des Winkelmaßes gemäß dem angestrebten Einstellwinkel durchbohrt werden kann.
Für die einfache, arbeitssparende und präzise Durchführung des ausgeklügelten Vorgehens und für die Herstellung der Bohrverbindung zwischen Brille und Bügel wird eine Lochschablone oder Bohrvorrichtung angeboten. Bei der Bohrvorrichtung handelt es sich nach der Patentanmeldung um ein Bauelement, das aus einem eingedickten, hubförmigen Kopfstück und z.B. einem sich von diesem Kopfstück in einem Stück lateral ausdehnenden, plättchenförmigen Schwenkarm zusammengesetzt ist, der durch seine konvexe Form an die konvexe Krümmung eines Objektivs angepaßt ist, aber durch seine Biegsamkeit veränderbar ist und für verschiedene Brillenglaskrümmungen ausreicht.
Die Armlehne reicht über die ganze Brillenglasbreite, so dass ein perfekter Kontakt auf dem Objektiv für eine exakte Durchbohrung gewährleistet ist. Die Armdicke ist im Verhältnis zur Armbreite gering. Der Kopfbereich ist ein nabenförmiger Teil mit einer Bohrbüchse (Hauptbohrbüchse), deren Achsen im Prinzip senkrecht zur Armebene oder zur Spitze des Objektivs stehen.
An der Aussenseite, d.h. der dem Ausleger gegenüberliegenden Kopfseite der Bohrschablone, ist eine zusätzliche Bohrbüchse angebracht, die etwa im rechten Winkel zur Hauptbohrbüchse liegt. Die Bohrbüchse läuft in Pfeilrichtung zur Armunterseite, die bei Verwendung der Bohrschablone oben auf der Linse liegt. Der Bohrbüchsenmittelpunkt läuft in Tangentialrichtung zur Schablonenarmunterseite, am besten etwas tiefgründig.
Wenn mit dieser Bohrbüchse eine Aufnahmebohrung erzeugt wird, wird die Aufnahmebohrung nur zum Teil im Kopfbereich gebildet, so dass im Kopfbereich eine zum Teil zylindrische oder zylinderkalottenartige, möglichst annähernd halbzylinderförmige Ausnehmung gebildet wird, die eine Rille oder Rille bildet. Es wird eine Einkerbung gebildet, in der das Ende des Brillenglases, das mit dem Bügel geschraubt werden soll, so aufgefangen wird, dass das Bügelsende in diese nutenförmige Aussparung eingeführt wird, auch wenn die Verschraubung gelöst ist, und somit eine Verriegelung des Bügels endes auf der Glasfläche und eine Relativdrehung zwischen dem Bügelsende und dem Bügellinsenglas vermieden wird.
Bei einer Einlochbefestigung nach der Invention wird das Sichtfeld des Trägers im Vergleich zu konventionellen Zweilochbefestigungen an beiden Seitenkanten der Linse mit nur einem Gewindezapfen in der Linse deutlich vergrößert, da der entsprechende Gewindezapfen sowohl am Backenteil als auch am Mundstück deutlich enger an die Seitenkante der Linse angesetzt werden kann.
Bei dem Bohren der Öffnung für die Querbüchse droht die Möglichkeit, dass der Spiralbohrer über das senkrechte Loch der Hauptbohrbüchse hinweg weiter in die Matrize oder in die Linse vordringt, als es beabsichtigt ist. Zur Vermeidung einer möglichen Schädigung des Glases ist in der Lochschablone ein Hartmetallanschlag angebracht, der ein Durchdringen des Bohrers in die Lochschablone nur bis zur Anschlagstiefe in Querlochrichtung ausschließt.
Im Falle einer modifizierten Ausführung nach der Invention wird empfohlen, die Bohrbüchse der Brillenschablone, mit der die volle Bohrung durch das Objektiv hindurchgebohrt wird, als Anschlagscheibe zu benutzen und sie danach aus hartem Metall oder mit einer Hartmetallbeschichtung auszulegen, so dass ein separater Anschlagbolzen nicht erforderlich ist. Das Bohrgerät 1 nach der Idee setzt sich aus einem Kopfstück 2 und einem davon abgehenden Einstückarm 3 zusammen Das Kopfstück 2 ist Nabenform und hat den biegsamen, gewölbten Ausleger 3 in Erweiterung seiner Unterlage.
In der Kopfschablone 2 der Kopfschablone befindet sich eine Hauptbohrbüchse 4, die etwa senkrecht zur Kopfebene läuft und das Kopfstück von oben nach unten durchläuft. Die Hauptbohrbüchse 4 hat eine Durchgangsbohrung 5, mit der die Durchgangsbohrung 5' in das Objektiv 16 eingelassen wird. Eine weitere Bohrbüchse 6 ist lateral am Kopfstück 2 in einem bewehrten Bereich des Kopfstückes 2 mit einer Öffnung 7 angebracht, mit der eine Teilöffnung 27 (Bild 12), z.B.
etwa in Tangentialrichtung zur Armunterseite 3 in das Objektiv eingebohrt wird, so dass am Außenrand des Objektivs eine Rille oder Rille 8 gebildet wird, die sich in Bohrungsrichtung 5' erstreckt, werden beide Bohrbüchsen 4 und 6 bevorzugt ausgehärtet. Unterhalb des Kopfteils 2 läuft die 9. Welle von Loch 7 etwas unterhalb der 10. und unterhalb des Arms 3, der die Erweiterung der Kopfteilunterseite 2 ist.
Die modifizierte Ausführung einer Lochschablone nach Bild 4 und 5 hat einen Stop 13, der das Aufbohren der lateralen Kerbung 8 mit der Bohrbüchse 6 eingrenzt. Der Schritt 33 (Bild 9) des Kopfteils 2, der beim Einstecken der Brillengläser 16 in die Mantelfläche eingreift, wird angefast (nach oben und oben verlaufend) und definiert den Brillenglasrand.
Bei Verwendung der Lochschablone 1 (wie in Bild 6 dargestellt) wird zunächst mit dem Bohrer 14 mit der Bohrbüchse 6 eine partielle Öffnung 27 lateral in das Fenster eingebohrt, so dass die partielle Öffnung mit einem Druchmesser von z.B. 1,0 Millimeter als partielle zylindrische oder zylindrische kuppelförmige Öffnung erzeugt wird.
Danach mit der Bohrbüchse 4 eine volle Bohrung 5' mit einem Bohrer von z.B. 1,4 Millimeter durch die Linse rechtwinklig zur Linsenebene bohren. Bild 7 zeigt ein Objektiv 16 mit voller Bohrung 5' und Aussparung 8 mit teilweiser Bohrung 27 zur Aufnahme der Stirnseite 21 eines Backenteils 19 oder eines Mundstücks 20 mit Madenschraube 17.
Bei Durchbohren der seitlichen Bohrbüchse 6 wird die abgerundete Einkerbung mit einer Eindringtiefe von z.B. 0,4 mm auf der Glasfläche gebildet. Mit dem Gewindezapfen 17, der am Backenteil befestigt ist, wird das Glasende des Backenteils mit der Linse verbunden und in die Aussparung 8 eingeschraubt.
Bei dieser Winkellage ist die Stange gegen Verdrehen gegenüber dem Objektiv 16 gesichert. Beim Bohren von Loch 27 ist es dagegen besonders einfach, den Anstellwinkel des Objektivs zum in der Nut befindlichen Klemmende zu ändern, da das Klemmende 21 in der abgerundeten Nut rotierend gelagert ist und das Loch 5' dementsprechend in der gewÃ?nschten Winkellage durchbohrt wird.
Das Ende 21 der Backe 19 erhält, wie in Bild 8 gezeigt, eine Madenschraube 17 in einer Plastikhülse 23, die durch das Loch 5' im Gehäuse 16 führt, und am offenen Ende eine Metallscheibe 24 und eine Mutter 18, die auf die Madenschraube 17 geschraubt wird und die das Objektiv 16 mit dem Ende 21 des Gehäuses 19 festverbindet.
So ist es möglich, für verschiedene Linsenstärken Gewindestiften einer Grösse zu verwenden. In der vergrösserten Abbildung nach Bild 9, 10 und 11 ist die Bohrbüchse 4 mit einer 25er Welle und einem Loch 5 senkrecht zur Deckelfläche 26 des Kopfteils 2 abgebildet. Loch 5 korrespondiert mit dem Madenschraubendurchmesser 17 mit aufgesetzter Plastikhülse 23, die zur Befestigung der Linse 16 mit dem Backenteil 19 festgeschraubt ist.
Mit der Bohrbüchse 6 wird ein Querloch 27 von der Stirnfläche 28 aus gebohrt, dessen Drehachse 29 senkrecht zur Längsachse 25 von Loch 5 liegt. An einer Position 30 kreuzen sich die beiden Äxte 25 und 29 Die Bohrungen 27 sind so gestaltet, dass sie im Unterbereich 31 des Kopfteils 2 eine partielle Öffnung (Zylinderkalotte) ergeben, die im Unterbereich 10 des Arms 3 als Rille 32 auftritt.
Paragraph 33 ist in einem Neigungswinkel β (ca. 2 - 10°) konisch, um den Rand des Objektivs 16 aufzunehmen, wie in Bild 9 dargestellt. Um das Einsetzen des Spiralbohrers 14 in die Bohrbüchse 6 zu vereinfachen, sind die beiden Bohrbüchsen 4 und 6 mit einer leicht kegelförmigen Stirnseite am Eintritt der Bohrungen 5 und 7 auszubilden.
Die leicht geschwungene Randlinie 35 der Armunterseite 10 ist gepunktet abgebildet. Unterhalb des Auslegers 3 der Bohrschablone in Erweiterung der partiellen Öffnung 27 von der senkrechten Öffnung 5 in einem Abstand im Ausleger 3 ist ein Stopp 13 angebracht, die ein Anschlagbolzen oder eine Stoppschraube sein kann, die in den Ausleger 3 an der Rückseite 10 eingesetzt wird und bevorzugt aus hartem Metall ist, so dass der Spiralbohrer den Anschlagbolzen 13 zum Einstellen der partiellen Bohrungen 27 berührt und gewährleistet, dass die Bohrungstiefe einen vorbestimmten Betrag nicht überschreitet.
Die laterale partielle Öffnung 27 gegenüber der tangentialen Seite 10 von Arm 3 befindet sich, wie aus Bild 12 ersichtlich, in einem Neigungswinkel zwischen der lateralen oder waagerechten Bohrbüchse 6, die um den selben Neigungswinkel zur waagerechten Seite 3 nach oben und oben neigt, so dass die 27. eine Neigung der Bohrungsachse 29' mit dem Neigungswinkel der waagerechten Seite 29 von Arm 3 hat.
Eine Einzellinse 16 ist in den Abbildungen 13 - 16 wiedergegeben. Bei der halbzylindrischen Öffnung 36 handelt es sich um die Einkerbung, die das Montageende 37 des Backenteils 38 oder das Mundstück eines gestrichelten Brillengestelles aufnehmen und positionieren kann. Am Ende des Bügels befindet sich ein Paragraph 39, der dem Innenende von Schritt 40 durch das Loch 36 in der Linse korrespondiert.
Von der Ferse 39 des Schläfenendes 37 beginnend, verlängert sich eine Verlängerung 41 mit verringerter Stärke des Schläfenendes 37 eine kleine Einwärtsstrecke. Diese Verlängerung 41 hat ein Loch 42, das beim Einsetzen des Bügels 37 mit dem durch die Linse durchbohrten Loch 43 zusammenfällt und die Madenschraube oder die Madenschraube 44 empfängt, die den Bügel 38 oder seine Verlängerung 41 mit der Linse 16 verbunden hat.
Der Adapter 42 kann wahlweise einen gelöteten Gewindezapfen enthalten, der in die Öffnung 43 des Objektivs gesteckt wird. Auch kann die Anordung nach Bild 12 so verändert werden, dass die Bohrbüchse 4 so weit nach unten ausgefahren wird, dass die Bohrbüchse selbst als Stopp für den Kreuzbohrer dient und die max.
Das bedeutet, dass die Kreuzbohrung 27 oder die Nut die vertikal durch die Linse 16 durchgebohrte 5' nicht berühren kann, sondern zuvor aufhört. Dadurch wird sichergestellt, dass die Linse durch die transversale Öffnung an der durch Loch 5' geschwächten Position nicht weiter nachlässt.