Warnhinweise für Gleitsichtgläser aus dem Intranet? Die Gleitsichtgläser, für deren Herstellung nur Angaben zum Brillenpass inklusive Pupillenabstand als Grundlage zur Verfügung stehen, dürfen nur unter Hinweis darauf abgegeben werden, dass ihr Einsatz im Strassenverkehr eine Gefährdung sein kann.
Warum wollen Sie nun das Bundesgerichtshofurteil mit einer Nichtzulassungsklage nachprüfen? Ein Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) hat schlicht mehr Bedeutung als "nur" ein Beschluss des Oberlandesgerichts. Sollte der Berufsgenossenschaftliche Gerichtshof die Schleswigsche Rechtsprechung bestÃ?tigen, dann hÃ?tte dies bundesweit strahlende Kraft und auch andere Betreiber könnten viel bequemer zur Erteilung einer Warnmeldung verpflichtet werden.
Zudem ist das Gutachten des Oberlandesgerichts für das Land nicht einsichtslos: Es ist nicht einklagbar: "Wir haben keine Einwände: Wer Gleitsichtgläser ohne Rücksicht auf die individuellen Gegebenheiten der Maschine, die Rahmenneigung und die Schleifhöhe fertigt und vertreibt, sollte seine Kundschaft vor deren Einsatz während der Fahrt gewarnt haben. Andererseits kann er diese - offenbar unzureichende - Brille als " hohe Güte " oder " in Optikerqualität " ausgeben.
Kann ein Lieferant jedoch nicht einmal garantieren, dass das Produkt aufgrund der von ihm ausgewählten Herstellungsmethode fehlerfrei ist, darf er es auch nicht als qualitativ hochwertige Ware bewerben. Trifft dies nur auf Online-Händler zu? Nein. Das Reglement ist nicht nur für Online-Händler gültig. Sie ist für alle Provider gleich. Ausschlaggebend ist nicht das Medium des Internets als Vertriebskanal, sondern die von den Lieferanten ausgewählte Produktionsmethode.
Die stationären Lieferanten gaben in beiden Faellen an, dass sie Rezeptbrillen verkaufen duerfen, ohne alle fuer die Produktion der Rezeptbrillen notwendigen Rahmenbedingungen einzeln zu beruecksichtigen. Bei beiden haben die Provider nachgegeben. Sie wollen eine Brille vollständig aus dem Netz nehmen? Ein Brillenverbot im Netz würde einen großen Verlust an Realität bedeuten.
Unser einziges Anliegen als Verein ist es, dass alle Provider die entsprechenden Anforderungen erfüllen müssen. Wer medizinische Geräte online vertreiben will, muss sich überlegen, ob sie durch den Herstellungsprozess überhaupt marktfähig sind. Welche praktischen Vorteile hat der Mahnbrief? Von dieser Warnung sollten wir keine Überraschungen erwarten.
Die Warnung wäre jedoch ein erster richtiger Weg, um den Konsumenten den Abstand zwischen den einzelnen Anbietern aufzuzeigen. Manche werden behaupten, dass der Gleitsichtgläserpreis eines Online-Anbieters zwar günstiger ist als der eines Optikers, aber in vielen Lebensbereichen nicht eingesetzt werden kann.
Prinzipiell bleibt es jedem Lieferanten freigestellt, wie er seine Erzeugnisse auf den Markt einführt. Deshalb ist das Medium auch ein möglicher Vertriebskanal in der Brillenoptik. Das geltende Regelwerk, das für den Optiker einen Preisfaktor darstellt, muss von allen Marktbeteiligten im Interesse des Konsumenten miteinbezogen werden.