Brille mit Auswechselbaren Bügeln und Steg

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Es handelt sich um eine Brille, deren trennbarer Winkelabschnitt ("Klammer") den Rahmen mittels eines handbetätigten Federschlosses zugleich auf- oder zuklappen und die Rahmenachse freigeben oder umschließen kann. Bei der eingereichten Neuheit handelt es sich um eine Brille, deren Rahmen und Bügel ohne Werkzeug miteinander verbindbar und abnehmbar sind. Im Besonderen handelt es sich um ein Paar Gläser in Brillengestellen, eine Brücke, die diese Gläser verbindet, und zwei Seitenteile (Bügel), die an der Außenseite der Gläser befestigt sind, wodurch die Rahmen auf jeder der Seiten durch einen Steckverschluss zu öffnen und zu schließen sind und die Bügel zugleich entfernt werden können.

Konventionelle Brille zeichnet sich dadurch aus, dass für ihre mechanische Befestigung vor allem bei den Bügeln, manchmal aber auch bei den Fassungen regelmässig Verschraubungen verwendet werden. Zum Auf- und Abbau der Brille, einschließlich des Austausches von Bauteilen, sind immer spezielle Hilfsmittel wie ein Schraubenzieher erforderlich. Sie ermöglicht es, die Bauteile oder den Verschluss der Brillengestelle auch ohne Werkzeug zu verbinden.

Andererseits kann der Konsument damit auch ohne feinmechanische Präzisionskenntnisse und -hilfen Bauteile austauschen, z.B. getönte Gläser oder Schutzgläser statt unbehandelter Gläser, oder konventionelle Gläser durch Spezialbügel ersetzen, die auf sportliche Anforderungen oder modische Highlights zugeschnitten sind. Unverzichtbar für die Entwicklung ist eine der konventionellen Gläser in nichts von der folgenden Stabilität im Dauereinsatz.

Von der DIN EN 44 27 373 DIN A 1 sind Brillen bekannt, bei denen mindestens die seitlichen Teile von den Linsen entfernt und ohne Hilfsmittel wieder angebracht werden können. Mit diesen wohlbekannten Brillen werden an den Seitenteilen der Brille die integrierten Bügel gebildet, die die Gestalt einer Klemme haben, wodurch die Linsen zwischen die beiden Beine einer solchen Klemme gesteckt und durch Reibung festgehalten werden.

Als ungünstig hat sich jedoch erwiesen, dass die Verbindung der seitlichen Teile mit den Linsen verhältnismäßig ungesichert ist. Zusätzlich müssen die Linsen entweder von einem Zugstab umschlossen sein, der als eine Form von Gummiseil mit rundem Schnitt ausgeführt ist und beim Zusammenstecken der Gläser in Löcher greift, die in den entsprechenden Haltern der seitlichen Teile ausgeführt sind.

Die Gläser müssen in der DIN EN 44 27 373 A 1 von einem Kunststoffrahmen vor dem Gestell umschlossen sein, der eine wulstartige Eindickung bildet, die dann in die Klammerschenkel der Halter der seitlichen Teile einrastet, um der Verbindung zwischen den Gläsern und den seitlichen Teilen eine bestimmte Standfestigkeit zu geben.

Aufgrund der Konstruktion müssen die seitlichen Teile aus Plastik oder einem anderen elastischem Werkstoff sein. Zudem können nur die seitlichen Teile dieser wohlbekannten Brille entfernt werden; die Brücke zwischen den beiden Linsen kann nicht entfernt werden. Von der DE 299 06 003 ist eine Brille mit von Hand austauschbaren Linsen bekannt. Die Gläser haben einen aus zwei Teilen bestehenden Gestellrahmen, einen Gestellrahmen und eine Brücke, die aus einem biegsamen Werkstoff ist.

Der Rahmen wird zum Einschieben der Linsen leicht nach aussen gekrümmt, so dass die Linsen in den Rahmen eingeschoben und durch Federkraft festgehalten werden. Aufgrund des aus einem Stück bestehenden Rahmens können der Steg und die seitlichen Teile dieser Brille nur einzeln ausgetauscht werden. Schliesslich ist die Brille aus der DIN EN 296 04 756 E1 bekannt, in der die seitlichen Teile und die Brücke austauschbar sind.

Beide Teile und der Steg sind über nicht ausführlich erläuterte Steganschlüsse mit den Objektiven verbunden. Dann ist da noch die DE 200 12 150. 2 Sie hat eine Brille, die in allen Bauteilen wie Bügeln, Rahmen und Brücke durch Schiebeverbindungen kombiniert werden kann. Der Unterschied besteht darin, dass alle Bestandteile der Brille mit einem Zentralverschluss ansprechbar sind.

Das erfinderische Glas kann vielseitig kombiniert werden. Durch einfaches Auswechseln der Linsen werden die an die Anforderungen der Augenheilkunde angepassten Brillen zu Sonnenbrillen, optional mit polierten oder gefärbten Linsen. Eine Multifokallinse, die für den Einsatz im Office- oder Computerbereich geeignet ist, kann durch einfaches Austauschen der Schläfen in eine feste Sport-Brille umgewandelt werden.

Die raffinierte Brille hat zudem den großen Vorzug, dass der Verschluss des Rahmens mit einer leicht zu bedienenden Öffnungsmöglichkeit ausgestattet ist, was die Arbeit für den Augenoptiker - aber auch für den Laie - erheblich erleichtert. Nun folgen die Beschreibungen der erfinderischen Gläser unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen:

Bild 1 ist der Winkel zwischen Rahmen und Bügel in geöffneter Position dargestellt. Im Bild 2 ist der Bügel bereits montiert. Bild 3 verdeutlicht, von unten betrachtet, die Position des Federschlosses entsprechend der Erfindung. Bild I: Der Umfangsring des Brillengestells (2) ist außen abgebrochen, das abgewinkelte Teil (1) oben, die sogenannte "Backe", und die Unterplatte ( "4") sind mit den entsprechenden Rohrenden festverbunden.

Das Unterteil ( "Grundplatte") passt so in die Vertiefung der Backen (2), dass nach dem Einlauf kein Bauteilspiel entsteht. An dem dem Brillengestell (2) zugewandten Ende der Grundplatte (4) ist ein abgewinkelter Haken (5) vertieft; am anderen Ende der Grundplatte ist ein Kegelstift (12) als Sicherungsstift zur Aufnahme des Brillengestells (3) vorgesehen.

In eine Aussparung in der Spannbacke (4) rastet der Haken (5) ein, der Sicherungsstift (12) passt in eine hohle Fassung (9) zur Brillengestellführung. Die zylinderförmige hohle Fassung (9) zur allseitig freien Lagerung des Drehrings (7) des Brillengestells (3) hat eine zentrale Öffnung und zwei Kreuzschlitze (10) entlang ihrer gesamten Längserstreckung, so dass sich die so entstandenen Stifte geringfügig nach innen und aussen bewegen können.

Der Schiebemuffe (8) fungiert als Gleitlagerung für den Drehring (7) am Brillengestell, um die Reibung zwischen den gleichen Materialien zu mindern. Bild II: Die Schiebehülse (8) wird über die hohle Fassung (9) gesteckt, der Drehkranz (7) des Brillengestells wird darübergesteckt. Wird nun der Sicherungsstift (12) der Grundplatte (4) in das hohle Verbindungsstück (9) gesteckt, dehnt er die Stifte des hohlen Verbindungsstücks so weit aus, dass der Brillenrahmen (3) in der so gebildeten Mittelachse noch beweglich ist.

Die abgewinkelte Haken (5) rastet in die Aussparung der Wange (I) am Rand des Brillengestells (2) ein und wird in den noch zu bezeichnenden Federhaken des Schnappschlosses ein. Bild 3 und 4: Die Zentralverriegelung (Federverriegelung) für Backen (1) und Grundplatte (4) ist mit einem "Finger" versehen, der durch Federkraft einrastet und den Haken (5) verriegelt.

Der - im Wesentlichen - viergeteilte Teil wird innerhalb der Spannbacke (1) im Fangbereich der Bohrungen (6) durch Verlöten oder Verkleben fixiert. Bestehend aus dem Gewindeanschluss (14), einer runden Feder (15), einem Vollzylinderblock mit Außenfinger (16) und dem Hohlkopf einer Zylindermanschette (13). Auch ist es möglich, die Zylindermanschette unmittelbar in die Aussparung der Backen zu verlöten oder zu verkleben, ohne dieses Rohr vorher durch den Schraubverschluss zu verschließen.

Im Endzustand verriegelt der Zy-Linderblock wieder in den Eckhaken und schließt die Grundplatte (4) spielfrei an die Backen (1) an.