Brille Bügel Wechselbar

Sippe

Wechselbrille (1) zum Wechsel von Wangenteilen (2), mit mindestens einem Rahmen (4) zur Aufnahme eines Brillenglases ( "3"), Wangenteilen (2), die mit dem Rahmen (4) austauschbar verbindbar sind, und Tragelementen (5), die mindestens am Rahmen (4) zur Abstützung der Wangenteile (2) befestigt sind, die Tragelemente (5) und die Wangenteile (2) sind zur formgerechten, abnehmbaren Verbin-dung untereinander ausgestaltet, dadurch gekennzeich-net, daß die Tragelemente (5) abnehmbar sind, dadurch gekennzeichneterweise, daß sie mit dem Rahmen (4) verbunden werden können,

daß die Stützelemente (5) an einer dem Brillengestell ( ) zugekehrten Seite (4a) des Brillengestells (4) angebracht sind und daß jedes Wangenteil (2) an einem dem Brillengestell (4) zugekehrten Ende (2') mit mindestens einem gabelförmigen Verbindungsteil (6) zur kraftschlüssigen, abnehmbaren Befestigung am Stützelement (5) versehen ist, das am Stützelement (5) am Brillengestell (4) befestigbar ist.

Immer häufiger wird eine Brille gewünscht, deren optische Anmutung verändert werden kann und die daher in Bezug auf Farben und Gestaltung mit dem modernen Gesamtoutfit verändert werden kann. Die Brille, bei der der ganze Rahmen oder einzelne Rahmenteile ausgewechselt oder miteinander verbunden werden können, ist besonders gefragt. Solche Geräte zum Wechsel der Kiefer oder Wangen eines Brillengestelles sind daher bereits aus dem heutigen Wissensstand in verschiedenen Ausführungen bekannt.

So verfügt die KN 202548440 HE über einen Rahmen für Wechselbrille, in dem die Klemmbacken über rein steckbare Verbindungen am Rand oder Rahmen der Brille befestigt werden können. Der Bügel hingegen kann mittels reiner Steckverbindung an den am Rahmen befestigten Spannbacken befestigt werden. An der Seite des Rahmens befinden sich im Prinzip augenförmige Bereiche, an denen die Maulteile durch schlitzförmige Durchbrüche befestigt werden können.

Am Ende einer vom Brillengestell abgekehrten Klemmbacke wird ein Aufnahmeteil für auf dem Brillengestell ausgebildete Einstecklaschen gebildet, wodurch eine kraftschlüssige Verbindung durch Einsetzen der Einstecklaschen in den Aufnahmebereich hergestellt werden kann. Zum Beispiel zeigt die Norm 1 877 853 B 1 eine Einrichtung zum Wechsel von Brillenbügeln, Kiefern oder Stegen für randlose Brillen sowie Bügel und Kiefern für Metallbrillen und Kunststoffbrillenfassungen, die ein Stützelement zur Aufnahme einer Kiefern oder eines Wangenteils aufweist und an der dem Träger entfernten Kante des Brillengläsers bzw. -rahmens außen am Brillengestell angebracht ist.

Der Backen hat eine in Gestalt und Grösse dem Tragelement aus der Längsrichtung des Tragelementes angepaßte Aussparung, die das Tragelement so aufnimmt, dass das ganze Tragelement umhüllt ist. Beim Einsetzen oder Schieben der Backen auf das Stützelement werden Backen und Stützelement kraftschlüssig aneinandergefügt.

Generell besteht bei allen gängigen Lösungsansätzen das Risiko, dass die Stärke und Standfestigkeit der Verbindung abnimmt, besonders wenn die Wangenteile häufig gewechselt werden und somit die Wangenteile nicht mehr genügend fest und exakt gehalten werden. Ein anderer nachteiliger Umstand kann auch die Sicht eines Trägers oder Verbindungselements sein, wenn dieser oder dieses nicht in die Gesamtgestaltung der Brille passt.

Ungeachtet der aus dem aktuellen Entwicklungsstand bekannt gewordenen Lösungsansätze besteht daher die Notwendigkeit, Geräte für Wechselbrille zum Wechsel der Wangenteile im Sinne einer verbesserten Langlebigkeit und unauffälliger Integration in das Gesamtkonzept der Brille weiterzuentwickeln. Es ist daher die Aufgabenstellung dieser Entwicklung, ein Gerät bereitzustellen, das die Grenzen des Stands der Kunst überbrückt und eine sichere Befestigung der Wangenteile bei gleichzeitig unauffälliger Gestaltung und leichter Bedienbarkeit gewährleistet.

Diese Entwicklung bietet eine Einrichtung für austauschbare Brillen zum Wechsel der Backen. Das Gerät besteht aus mindestens einem Brillengestell zur Unterbringung der Gläser, Wangenteilen, die mit dem Brillengestell austauschbar verbunden werden können, und mindestens am Brillengestell befestigten Trägerelementen zur Abstützung der Wangenteile, die Stützelemente und die Wangenteile sind zur formgerechten, abnehmbaren Befestigung untereinander auszubilden.

Das Gerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente an einer dem Brillenträger zugekehrten Seite des Brillengestells angebracht sind und dass jedes Backenteil an einem dem Brillengestell zugekehrten Ende mit mindestens einem gabelförmigen Verbindungsteil zur formgerechten, abnehmbaren Befestigung an dem Stützelement versehen ist. Das gabelförmige Anschlussprofil kann an dem am Rahmen befestigten Stützelement angebracht werden.

Das gabelförmige Verbindungsteil kann formschlüssig auf das Stützelement geschoben oder gesteckt werden, wodurch das Gleiten oder Stecken im Prinzip in einer Fläche stattfindet, die etwa senkrecht zu einer das Brillengestell aufnimmt. Bei einer formschlüssigen Verknüpfung zwischen dem Stützelement und dem Verbindungsteil umgibt das Verbindungsteil das Stützelement in Abschnitten, ohne es zu bedecken.

Auch der hier gebräuchliche Ausdruck "Brillenfassung" ist im Hinblick auf die Definition des Begriffs Brillenfassung zu sehen. Das " Gerät " kann im Sinn der Idee auch als Brille mit austauschbaren Brillen aufgefasst werden, wodurch das Brillegestell auch aus einem Rahmen und Wangenteilen besteht, die über am Rahmen befestigte Tragelemente mit dem Rahmen verbunden werden können.

Ein " Backenstück " ist im Sinn der Idee ein Brillenteil, das zur unmittelbaren Anbindung an den Rahmen bestimmt ist und zu diesem Zwecke einen Querschnitt hat, der die Aufgabe eines Backenteils, z.B. eines Backenteils, übernimmt oder mit einem Backenteil in Zusammenhang steht. Selbstverständlich befindet sich das Verbindungsstück zur Anbindung des Wangenteils an den Brillenträger daher im Gebiet des oben erwähnten Wangenteils oder im Gebiet des Wangenteils.

Der erste ganz besondere Vorzug des genialen Gerätes liegt darin, dass durch die innere Fixierung der Tragelemente am Brillengestell weder die Tragelemente noch die gabelförmigen Verbindungsteile der Wangenteile bei Betrachtung der Brille von vorne auf der Aussenseite des Brillengestells ersichtlich sind. Im Falle von Brillen, die mit der erfinderischen Einrichtung ausgestattet sind, werden daher beim Tragen der Brille Trageelemente und Verbindungsteile verdeckt und haben somit keinen Einfluß auf das Aussehen der Brille.

Im abgenutzten Zustand kann daher eine mit dem Gerät nach der Erfindung ausgestattete Wechselsbrille kaum als Wechselsbrille angesehen werden. Das gabelförmige Verbindungsteil macht die Backen zudem formstabil und materialschonend am Rahmen befestigt. Die ausgeklügelte Einrichtung hat zudem den großen Vorzug, dass beim Wechsel einer Backenklammer das Handling erheblich erleichtert bzw. optimiert wird.

Wie oben bereits gesagt, wird das Stützelement nicht durch das Verbindungsteil abgedeckt, der komplette Befestigungsvorgang ist unter permanenter visueller Kontrolle möglich. Durch die interne Fixierung des Stützelementes am Rahmen ist es auch für den Anwender einfacher, den Verbindungsbereich des Backenteils mit den Fingern zu ertasten. Der gabelförmige Verbindungsteil des Kieferbügels hat nach einer vorgezogenen Konstruktion der jetzigen Entwicklung mindestens ein erstes und ein zweites Beinteil mit einander gegenüberliegenden Innenseiten, das erste und das zweite Beinteil mit ihren Innenseiten bilden einen im Wesentlichen U-förmigen Aufnahmebereich zur wenigstens abschnittweisen Aufnahme der Stütze.

Wie das Stützelement sind die Beinteile des gabelförmigen Verbindungsteils im Prinzip achsparallel zu einer das Brillengestell oder die Gläser aufnehmbaren Fläche ausgerichtet. Bei formschlüssigem Eingriff liegen die Innenseiten des ersten und zweiten Schenkelteils in Berührung mit dem Stützelement, wodurch die Innenseiten der Schenkel in Gestalt und Lauf auf die Geometrie des Stützelements angepasst werden.

So ist das möglichst langgestreckte Stützelement in dem im Prinzip U-förmigen Aufnahmebereich des von den Beinteilen geformten Verbindungsteils so untergebracht, dass die Innenseiten der Beine mit den Seiten des Stützelements in Berührung kommen. Das gabelförmige Verbindungsteil ist bevorzugt so gewinkelt oder gebogen, dass die Beinteile mittels einer Knickposition in einen übergangsbereich münden, der mit einem Bügelteil des Wangenteils angelenkt ist.

Nach einer besonders präferierten Ausführung der Idee hat der Anschlussteil eine kleinere Baubreite als der Konsolenteil. Zum Beispiel erweitert sich die Backe am Übergangsbereich zwischen Verbindungsteil und Backe Schritt für Schritt. Die Stützelemente und die gabelförmigen Verbindungsteile der Wangenteile sind am besten aus Stahl. Der Klemmbereich der Wangenteile kann aus Stahl oder besser gesagt aus Plastik sein.

Besonders günstig ist der Einsatz von Metallen bei der Fertigung der Stützelemente und der Verbindungselemente, da deren Standfestigkeit und Belastbarkeit dadurch erheblich erhöht wird. Wird die formschlüssige Anbindung zwischen Stützelement und Verbindungsteil sehr häufig gelöst und wiederhergestellt, so kann der Verschleiß auf ein Minimum reduziert werden. Eine besondere gestalterische Wirkung kann z.B. auch durch die Verknüpfung eines metallischen Anschlussprofils mit einem Kunststoffwinkelprofil erlangt werden.

Diese Designwirkung kann z.B. durch eine Vergrösserung der Jochbreite gegenüber dem Anschlussprofil noch verstärkt werden. Die bevorzugte Ausführung des Stützelementes ist im Prinzip stab- oder schienenartig und hat mindestens eine nutenförmige Aussparung für den Formschluss der Beinteile des Verbindungsteils der Wangenteile. Das Stützelement besteht vor allem aus einem T-Träger oder H-Träger.

Bei einem trägerförmigen Stützelement hat das Stützelement mindestens einen Träger und einen Stiel, dessen Stiel in direkter Berührung mit dem Brillengestell steht und zugleich zur formgerechten Anlage der Beinteile zur Verfügung steht, nämlich so, dass die Beinteile zwischen Brillengestell und Träger eingesetzt und dort formgerecht gehalten werden.

Das Stützelement hat bei einem H-Träger mindestens einen vom Brillengestell wegweisenden ersten Träger, einen mit dem Brillengestell in Berührung kommenden zweiten Träger und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Träger liegenden Ständer. Spezielle Pluspunkte resultieren daraus, dass die Innenseiten der Beinteile mit Rastpunkten versehen sind, um eine entsprechende aktive Verbindung mit den auf dem Stützelement angebrachten Rast-Elementen herzustellen.

Je nach bevorzugter Ausführung dieser Entwicklung wird jedes Stützelement mit einem Madenschraube und einem weiteren Positionierungsstift am Rahmen angebracht, der sowohl mit dem Madenschraube als auch mit dem Positionierungsstift in die dafür vorgesehenen Löcher im Rahmen eingreift. Als Alternative kann jedes Stützelement zur Rahmenbefestigung ein Loch für den Einsatz einer Halteschraube haben.

Um das Stützelement am Gestell zu befestigen, wird die Halteschraube von außen durch ein spezielles Loch im Gestell geleitet und in das Loch im Stützelement geschraubt, das mit dem Gestell ausgerichtet ist und ein Gewinde hat. Auf der Rahmenaußenseite ist bei dieser Bauform nur ein Schraubenkopf zu sehen, der wenig Einfluss auf die Gestaltung des Rahmens hat.

Hervorstehende Ansätze können bevorzugt in einem Oberkantenbereich des Rahmens ausgebildet werden, wodurch die Stützelemente im Gebiet der seitlichen Hervorsprünge fixiert werden. Das Gerät besteht aus einem Brillengestell 4 zur Befestigung von Brille 3, zwei Brillengestellen 2, die austauschbar mit dem Brillengestell 4 verbunden werden können, und zwei Trägerelementen 5 (nicht in 1 zu sehen, s. 2), die am Brillengestell 4 zur Abstützung der Bügel 2 angebracht sind.

Im gezeigten Beispiel hat der Rahmen 4, der als Vollwand ausgeführt ist und aus Plastik besteht, zwei Überstände 8, die lateral aus dem Rahmen 4 herausragen und in einem Oberkantenbereich 4' liegen. Die Wangenteile 2, die einen Bügelteil 2a aufweisen, sind im Rahmenbereich der seitlichen Überstände 8 des Brillengestells 4 an einem dem Brillengestell 4 zugekehrten Ende 2' austauschbar mit dem Brillengestell 4 gekoppelt.

Zum Verbinden von Backe 2 und Rahmen 4 stellt ein am Rahmenseitenende 2' des dem Rahmen 4 zugekehrten Backenteils 2 ausgebildetes Verbindungsstück 6 eine kraftschlüssige Anbindung mit einem an der Innenwand (und damit nicht in 1 ) des Rahmens 4 fixierten Stützelement 5 her. Bei der 2 ist eine Bauform eines Brillengestells 4 der Erfindervorrichtung mit daran angebrachten Tragelementen 5 in der Sicht auf die einem Gläserträger zugekehrte Innenfläche 4a des Brillengestells 4 abgebildet Die Tragelemente 5 des gezeigten Beispieles sind aus Blech und werden im Oberkantenbereich 4' des Brillengestells 4 befestigt, jedes Tragelement 5 ist im Gebiet eines seitwärts vorstehenden Fortsatzes 8 angebracht.

Im gezeigten Beispiel sind die Stützelemente 5 im Prinzip als H-Träger ausgeführt. Das 3 stellt zum Teil perspektivisch eine Konstruktionsform eines Backenteils 2 der Erfindungseinrichtung mit Anschlussteil 6 dar. Das Backenteil 2 ist an seinem Rahmenseitenende 2' mit einem gabelförmigen Anschlussteil 6 aus Blech bestückt, das gabelförmige Anschlussteil 6 ist als formschlüssige Anbindung an das Stützelement 5 ausgeführt (nicht in 3 dargestellt).

Das Verbindungsteil hat ein erstes und ein zweites Beinteil mit den Innenseiten der Beine zueinander. 1. 1, 2. 2 an einem Ende. Die Anschlussachse V. läuft im angeschlossenen Zustand von Stützelement 5 und Anschlussprofil 5 im Prinzip achsparallel zu einer das Brillengestell aufnimmt.

Zum Verbinden des Backenteils 2 mit dem Brillengestell 4 wird eine Formschlussverbindung zwischen Stützelement 5 und Verbindungsteil 5 durch Einstecken oder Aufschieben der Beinteile auf das Stützelement 5 in Einsteck- oder Gleitrichtung entlang der Anschlussachse WA geschaffen. Zur besseren Abstützung sind an der Innenseite der Schenkel Rastpunkte 9 gebildet, die mit den am Stützelement 5 angebrachten Rast-Elementen ineinandergreifen.

6 über ein Gelenk 10 in einen Klemmbereich 2 der Klemme 2 übergeht, so dass Klemmbereich 2 und Verbindungsbereich 6 um eine Drehachse SA relativ zueinander geschwenkt werden können. Im ungefalteten Zustand der Brille bzw. des Wangenteils 2 erstreckt sich der Übergang vom Wangenteil 2 in Fahrtrichtung einer der Hauptachsen des Wangenteils 2, so dass in diesem ungefalteten Zustand auch die Extensionsachse VAS und die HA Hauptachse einen Stumpfwinkel von etwa 110° einnehmen.

Im gezeigten Beispiel ist die Weite des Verbindungsteils 6 kleiner als die Weite des Jochteils 2, so dass sich das Backenteil 2 am übergang zwischen der Übergangszone 6a und dem Jochteil 2 stufenweise erweitert. Die Stützelemente 5 zur Abstützung einer Klemme 2 sind langgestreckt, stabförmig oder schienenartig und im gezeigten Beispiel als T-förmiges Bauelement ausgeführt.

Die Stützelemente 5 bestehen aus einem Träger 5 a und einer am Boden des Trägers angebrachten Welle 5 b und haben eine Stellschraube 11 und einen weiteren Stellstift 12 Stellschraube 11 und Stellstift 12 sind unten ab Welle 5 b angebracht und dient zur festen Fixierung und Fixierung des Stützelements 5 am Rahmen 4 Der Querschnitt von Stellschraube 11 und Stellstift 12 ist grösser als die Schenkellänge von Welle 5 b, so dass Stellschraube 11 und Stellstift 12 gleichzeitig Verriegelungselemente sind.

Der Trägerkörper 5 des gezeigten Beispieles ist als H-förmiges Bauelement ausgeführt und setzt sich aus einem ersten und einem zweiten Träger 5 a, 5a' und einer zwischen den Trägern 5 a, 5a' liegenden Welle 5 b zusammen. Zum Fixieren und Positionieren des Stützelementes 5 besitzt das Stützelement 5 eine Innengewindebohrung für den Einsatz einer Fixierschraube und einen Positionierungsstift 12 Die 5 stellt eine schematische Darstellung einer auswechselbaren Brille mit einer der Invention entsprechenden Einrichtung in einer Schnittansicht dar.

In der Abbildung sind das an der Innenwand 4a des Rahmens 4 befestigte Stützelement 5 und das Verbindungsstück 2 im formschlüssigen Verbund wiedergegeben. Das Verbindungsteil des Backenteils 2 wird auf das Stützelement 5 geschoben, wodurch die Beinteile 5. 1, 2. nur den Stiel des Stützelements 5 erhalten und der Träger 5a des Stützelements somit erreichbar und einsehbar ist.

Der Verbindungsteil wird über den schräg zu den Schenkelteilen sechs, sechs und zwei liegenden Übergang sechs durch das Gelenk zehn in das Klemmteil zwei der Klemme zwei geführt, wodurch das Klemmteil zwei und das Verbindungsteil sechs um die Drehachse SA geschwenkt werden können. Aufgrund der abgewinkelten oder geknickten Ausführung des Verbindungsteils Nr. 7 erstreckt sich der Übergang Nr. 9 in Richtung des Jochteils Nr. 2 um die Achse Nr. 2, was dem Verschleißzustand der Brille Rechnung trägt.

Wechselbrille (1) zum Wechsel von Wangenteilen (2), mit mindestens einem Rahmen (4) zur Aufnahme eines Brillenglases ( "3"), Wangenteilen (2), die mit dem Rahmen (4) austauschbar verbindbar sind, und Tragelementen (5), die mindestens am Rahmen (4) zur Abstützung der Wangenteile (2) befestigt sind, die Tragelemente (5) und die Wangenteile (2) sind zur formgerechten, abnehmbaren Verbin-dung untereinander ausgestaltet, dadurch gekennzeich-net, daß die Tragelemente (5) abnehmbar sind, dadurch gekennzeichneterweise, daß sie mit dem Rahmen (4) verbunden werden können,

daß die Stützelemente (5) an einer dem Brillengestell ( ) zugekehrten Seite (4a) des Brillengestells (4) angebracht sind und daß jedes Wangenteil (2) an einem dem Brillengestell (4) zugekehrten Ende (2') mit mindestens einem gabelförmigen Verbindungsteil (6) zur kraftschlüssigen, abnehmbaren Befestigung am Stützelement (5) versehen ist, das am Stützelement (5) am Brillengestell (4) befestigbar ist.

Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichent, dass der gabelförmige Verbindungsbereich (6) des Backenbogens (2) mindestens einen ersten (6. 1) und einen zweiten Beinbereich (6. 2) mit jeweiligen einander zugekehrten Innenseiten (6. 2) der Beine umfasst. 1', 2'), der erste und der zweite Schenkelteil ( "6. 1, 2. 2") mit ihren Innenseiten (6. 1', 2. 6') einen im wesentlichen U-förmigen Aufnahmebereich (7) zur wenigstens abschnittweisen Aufnehmen des Stützelements (5) bilden.

Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichent, daß der gabelförmige Anschlußabschnitt (6) gewinkelt ausgeführt ist, daß ein an die Beinabschnitte (6. 1, 2 ) angrenzender übergangsbereich (6a) schräg zu den Beinabschnitten (6. 1, 2 ) und die Beinabschnitte (6. 1, 2 ) einen abgestumpften Übergang mit dem übergangsbereich (6a) einschließend sind.

Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichent, dass der Anschlussabschnitt (6) im Übergangsbereich (6a) flexibel in einen Steigbügelabschnitt (2a) des Backenbogens (2) einmündet, dessen Weite (bV) kleiner ist als eine Weite (bB) des Steigbügelabschnitts (2a). Einrichtung nach einem der vorstehenden Forderungen, dadurch gekennzeichent, daß sowohl die Stützelemente (5) als auch die gabelförmigen Verbindungsteile (6) der Wangenteile (2) aus Stahl bestehen.

Einrichtung nach einem der vorstehenden Forderungen, dadurch gekennzeichent, daß das Stützelement (5) im wesentlichen stab- oder schienenartig ist und mindestens eine nutenförmige Aussparung für den Formschluß des Anschlußabschnittes (6) der Wangenteile (2) aufweist und/oder im wesentlichen die Gestalt eines Tragbalkens oder H-Trägers hat. Einrichtung nach einem der vorstehenden Forderungen, dadurch gekennzeichent, daß die Innenseiten (6. 1', 2. 2') der Schenkelteile (6. 1, 2. 2) Rastpunkte (9) zur Bildung einer entsprechenden aktiven Verbindung mit an dem Stützelement (5) angebrachten Rast-Elementen haben.

Einrichtung nach einem der vorstehenden Forderungen, dadurch gekennzeichent, daß jedes Stützelement (5) mit einem Gewindezapfen (11) und einem weiteren Positionierungszapfen (12) am Brillengestell (4) angebracht ist, und zwar sowohl der Gewindezapfen (11) als auch der Positionierungszapfen (12) in dafür im Brillengestell ( (4) vorgesehenen Ausnehmungen. Einrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichent, daß jedes Stützelement (5) zur Fixierung am Brillengestell (4) eine Innengewindebohrung für den Einsatz einer Fixierschraube hat.

Einrichtung nach einem der vorstehenden Forderungen, dadurch gekennzeichent, daß in einem Oberkantenbereich (4') am Rahmen (4) seitliche vorspringende Ansätze (8) ausgebildet sind und die Stützelemente (5) im Bereich der seitliche vorspringenden Ansätze (8) fixiert sind.