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Parteidemokratie - ein Ausstiegsmodell

Sie haben als erstes europäisches Bundesland öffentliche Mittel für die Beteiligten in der Bundesrepublik eingebracht und sich nach Beschränkung durch das BVG der Finanzierbarkeit der Fraktionen und Parteienstiftungen - auch einer deutschen Innovation - entzogen, die diese Zuwachsraten wie im Milch- und Honigland gebracht hat. Ist das Urteil richtig, dass Macht - wenn sie nicht korrupt ist - kontrolliert werden muss, brauchen die Beteiligten heute vor allem eine solche Macht.

Das ist das Ausspruch des Staatsanwalts Dr. med. Hans Herzog von Arnim in seiner Veröffentlichung "Der Zustand als Beute", in der der Parteikritiker die Missstände einer vollkommen außer Kontrolle geratenen Parteidemokratie verurteilt - übrigens ohne jegliche Konsequenzen. In enger Abstimmung zeigt er auf, wie die Beteiligten das Gesetz und alle Kontrollmechanismen untergraben, um neue Finanzierungsquellen zu erschliessen - eine besonders eklatante Art der öffentlichen Vergeudung, mit der die bestehenden Beteiligten ihre Macht absichern und sich vom außerparlamentarischen Wettbewerb abgrenzen.

Verhängnisvolle Folge: Die Diskrepanz zu den Bürgerinnen und Bürger vergrößert sich immer mehr, weil es keine demokratische Steuerung gibt. Nicht nur die Vertragsparteien in der Bundesrepublik, die im Deutschland der Nachkriegszeit nur auftreten konnten, wenn sie den Siegeswillen erhielten, stehen im Sinne des Grundgedankens im Widerspruch zu demokratisch geprägten Prinzipien. "Der bayerische Regierungschef hat sich mit seiner Erklärung einen guten Ruf erworben: "Wer entscheidet, wird nicht und wer wählt, hat nichts zu sagen.

Die Vertragsparteien repräsentieren immer nur einen, "ihren" Teil ("pars") der Gesamtinteressen und niemals das Allgemeinwohl als Ganzes und die Souveränität. Dies ist ein dem System innewohnender Irrtum, der dem Grundsatz der Demokratisierung zuwiderläuft. Und als von Arnim 1993 schrieb, dass das Volke in der Gesellschaft unfähig sei, schildert er eben diesen Sachverhalt, dass Parteistaat und Staat sich gegenseitig ausgrenzen.

"Zum zweiten Mal in Folge stellt der Kongress "Raus aus der Matrix im Jahr 2015 " renommierte Redner aus Wissenschaft und Klinik für alternative Heilmethoden vor. Mit gutem Beispiel voran geht der Kongress für Bildung und Eigenverantwortung für die eigene Gesundheit: