Austauschbare Brillengestelle

Receivables (10)

Brille mit aufklappbaren, herausnehmbaren Bügeln mit einem Scharnier (3), bestehend aus zwei zerlegbaren Elementen, einem Tragteil und einem Schwenkbolzenteil für jeden der beiden Elemente - vorne und einem Brillenrahmen, für jeden Teil, der aus einem der beiden Elemente (2) besteht, die Scharnierteile je mit einem der Bestandteile des Rahmens der Brille in Verbindung stehen, das Scharnier eine Haltefeder zum Festhalten des Trägers in der gefalteten oder ungefalteten Stellung hat, dadurch gekennzeichet, daß das Scharnier (3) die folgenden Teilstücke hat::

eine eine eine Hauptabstützfläche (42) und - eine benachbarte eine Hilfsabstützfläche (44) bildenden Seitenoberfläche, welche die Öffnungsposition (D) und die Faltposition des Trägers (2) definiert, sind, oder - eine zu der Verbindungsachse (zz) parallele Seitenkante, welche die Öffnungsposition (D) und die Faltposition des Trägers (2) definiert, ein Lagergehäuse (45) - das mit der der Haupttragfläche (42) gegenüberliegenden Seite (48) durch einen Kanal miteinander in Verbindung steht,

der Kanal (46) in die Seitenwand (48) einmündet und einen Kanal zum Einsetzen des Drehzapfens (52) in den Lagersitz (45) ausbildet, - der Kanal (46) L-förmig ist und ein Abschnitt in die Seitenwand (48) einmündet und das andere mit dem Lagersitz (45) gegenüber der Hilfsstützfläche einmündet.

ein Schwenkbolzenteil (5): - mit einem Gabelträger (51), der den Schwenkbolzen (52) an seinen Seiten (511) hält, - der Gabelträger (51) mit einer Druckfeder (53) und einer C. mit zwei Beinen, von denen ein Bein (531) mit dem Gabelbügelgrund (512) und das andere Bein (533) ein Führungs- und Stützmesser (533) ausbildet, eine Druckfeder (53),

der in den Raum zwischen Schwenkbolzen (52) und Boden (512) kommt und zum Boden hin federnd geführt werden kann, - die Lamellen (533) sich je nach Schwenkstellung des Trägers (2) gegen die Haupttragfläche (42) oder gegen die Nebentragfläche (44) abstützen. Brillenfassung gemäß Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichent, dass das tragende Teil (4) von der Vorderseite gehalten wird und das Drehzapfenteil durch seinen Sockel (512) mit dem Ende der Halterung (2) in Verbindung steht.

Brillenfassung gemäß Patentanspruch 1, dadurch charakterisiert, dass die Spiralfeder (53) eine Spreizfeder ist, die aus zwei Beinen (531, 533) besteht, die durch eine Schleife (532) angeordnet sind, von denen ein Bein (532) mit dem gleichen Teil des Rahmens wie der Gabelarm des Drehzapfens und das andere Bein (533) eine federnde Führungs- und Abstützlamelle ( "533") hat.

Brillenfassung gemäß Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichent, daß das tragende Teil (4, 4') ein Quaderblock, vor allem mit einem rechteckigen Schnitt, der vor allem die Nase enthält, in einer zur Scharnierachse (zz) rechtwinkligen Fläche ist, deren zwei Seitenwände die gegenseitig senkrechte Haupt- (42) und Seitenstützflächen (44) ausbilden, die von einer Ecke 43 angeordnet sind, und die eine messbare Stellung für die von einer in die andere schwenkbare Halterung (2) ausbilden ("geöffnete Stellung D" oder "gefaltete Stellung R").

Brillenfassung gemäß Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichent, daß das Drehzapfenteil (5) aus einer den Boden (512) des Gabelträgers (51) aufnehmenden Stahlscheibe herausgeschnitten ist, deren Ausschnittflanken (511) rechtwinkelig geklappt sind und beide mit einer zum Aufnehmen des Drehzapfens (52) vorgesehenen Aufnahmebohrung ausgestattet sind, die in der Erweiterung (513) der Grundplatte ausgespart und zur Ausbildung der Schlinge (532) federnd abgebogen ist, und der zweite Fuß die Führungs- und Abstützlamelle ( "533") ausbildet.